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Sicherer Datenaustausch mit Japan


Der Austausch personenbezogener Daten zwischen der EU und Japan ist seit dem 23. Januar 2019 uneingeschränkt erlaubt. In dem sogenannten Angemessenheitsbeschluss ist ein gleichwertiges Datenschutzniveau zwischen dem Europäischen Wirtschaftsraum und Japan festgestellt worden, teilte die EU-Kommission mit. Damit wird "der weltweit größte Raum für sicheren Datenverkehr geschaffen", sagte EU-Justizkommissarin Vera Jourová und fügte hinzu: "Diese Vereinbarung wird als Beispiel für künftige Partnerschaften in diesem Schlüsselbereich dienen und zur Festlegung globaler Standards beitragen."


Ähnliche Vereinbarungen wie mit Japan gibt es bereits mit zwölf weiteren Staaten, darunter Argentinien, Neuseeland, Kanada, die Schweiz und die USA. Mit Japan wurde erstmals eine Vereinbarung auf Basis der im Mai 2018 in Kraft getreteten EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) geschlossen. Allerdings gelten die Vereinbarungen mit Kanada und den USA nur eingeschränkt. Das umstrittene Privacy-Shield-Abkommen mit den USA umfasst nur solche Firmen, die der Vereinbarung ausdrücklich zugestimmt haben. Dies liegt daran, dass es in den USA keine Datenschutzvorschriften gibt, die mit der DSGVO vergleichbar wären.

Die wichtigsten Elemente des Angemessenheitsbeschlusses:

  • Ergänzende Vorschriften, die Differenzen im Datenschutz ausgleichen

  • Strafverfolgungszwecke und Zwecke der nationalen Sicherheit

  • Verfahren zur Prüfung und Klärung von Beschwerden


Nach zwei Jahren wird eine erste gemeinsame Überprüfung durchgeführt, um das Funktionieren des Rahmens zu bewerten. Dies betrifft alle Aspekte der Angemessenheitsfeststellung, einschließlich der Anwendung der Ergänzenden Vorschriften und der Garantien für den Zugang der Regierung zu den Daten. Die Vertreter des Europäischen Datenschutzausschusses werden sich an der Überprüfung des Datenzugriffs zu Strafverfolgungszwecken und zu Zwecken der nationalen Sicherheit beteiligen. Anschließend wird mindestens alle vier Jahre eine Überprüfung durchgeführt.

Quelle: Link und Link

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